Europa-Kongress Berlin 2017

Veröffentlicht in Europa

klein wagenknecht giegold bender

 

Das Video zur Podiumsdiskussion
Zur Podiumsdiskussion mit Sahra Wagenknecht und Sven Giegold (Gesprächsleitung Harald Bender) hat die Rosa Luxemburg Stiftung ein Video veröffentlicht. Es ist unter youtube abrufbar (hier klicken).


Kongress: Für ein solidarisches Europa
Alternativen zum neoliberalen europäischen Projekt

Ein Kongress der Akademie Solidarische Ökonomie in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Urania


31. März 2017, Urania Berlin

Diskussionspapier der Akademie zum Europa-Kongress (bitte hier klicken)


Podiumsgäste, Referenten:
Sahra Wagenknecht, MdB, Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE
Sven Giegold, MdEP, Sprecher der deutschen Grünen im Europaparlament
Mario Candeias, Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse, Berlin
Charlotte Hitzfelder, Konzeptwerk Neue Ökonomie, Leipzig
Petra Pinzler, Wirtschaftsjournalistin, DIE ZEIT
Thomas Sablowski, Institut für Gesellschaftsanalyse
Christoph Sanders, Konzeptwerk neue Ökonomie, Leipzig
Peter Wahl, WEED, Plan B-Gruppe

 vorher klein

 

Taugt Europa noch als positive Vision?

Mehr als 400 Besucher kamen am 31. März in die Urania zur Podiumsdiskussion mit Sahra Wagenknecht und Sven Giegold, 60 Teilnehmer diskutierten in den nachfolgenden Workshops miteinander über ein "alternatives Europa".


Seit der Durchsetzung des Troika-Diktats gegenüber Griechenland stehen Forderungen nach einem anderen Europa in zahlreichen EU-kritischen Initiativen und Bewegungen des globalisierungskritischen Spektrums auf der Tagesordnung. Taugt Europa noch als positive Vision der friedlichen Einheit freier und prosperierender Völker, in denen Demokratie und Menschenrechte verwirklicht und partikulare Interessen überwunden werden? Oder ist Europa längst zu einem primär wirtschaftlich getriebenen, neoliberalen Projekt mutiert, in dem das “Gesetz des Wettbewerbs“ zur europaweiten Diktatur der Kapital zu werden droht? Welches sind die grundlegenden Konstruktionsfehler des heutigen Europa, und was wären im Sinne sozialer und ökologischer Ziele und Werte die Alternativen?

Sahra Wagenknecht (Die Linke) und Sven Giegold von den Grünen im Europaparlament im Gespräch

In der Podiumsdiskussion „Für ein solidarisches Europa“, die den Kongress eröffnete, diskutierten zwei der prominentesten Vertreter sozialer und ökologischer Alternativen unseres politischen Spektrums: die Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und der Sprecher der deutschen Grünen im Europaparlament und Mitgründer von Attac und unserer Akademie, Sven Giegold.

Krisensymptome: Brexit, Haushalts-, Finanz- und Flüchtlingskrisen
Die Krise des europäischen Projektes drückt sich in vielen Symptomen aus: Von den Haushalts- und Finanzkrisen über den Zerfall der vorgeblichen Wertegemeinschaft in der Flüchtlingskrise bis hin zum Brexit-Votum und neuen rechtspopulistischen Bewegungen, die durch nationalistisch motivierte Europakritik gekennzeichnet sind.

Was sind die strukturellen Ursachen dieser Krisen und Legitimationsverluste, und wie können institutionelle und politische Alternativen gestaltet werden? Im weiteren Workshop- und Kongressprogramm diskutierten Mario Candeias, Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse, Berlin, Christoph Sanders vom Konzeptwerk neue Ökonomie, Leipzig, Thomas Sablowski vom Institut für Gesellschaftsanalyse und Peter Wahl, Mitbegründer von attac, die den Stand der Debatte reflektieren und Wege zu einem anderen Europa aufgezeichnet haben.

 

Leitfragen zum Berliner Kongress

1. Brauchen wir ein „anderes Europa“? Gibt es grundlegende
“Konstruktionsfehler“ der heutigen europäischen Gemeinschaft, die der
Verwirklichung positiver europäischer Werte und Ideale entgegen stehen?

2. Worin liegen die strukturellen Ursachen dafür, dass Europa nicht zu einer
solidarischen Gemeinschaft zusammenwächst?

3. Was bedeutet der Begriff „Solidarität“ im Kontext eines wie auch immer
vereinten Europa und welche Vision eines solidarischen Europa vertrete
ich (wir)?

4. Wie kann ein solidarisches Europa gestaltet werden? Welche konkreten
Schritte und Strategien sind aus meiner (unserer) Sicht notwendig:
a) im Bereich der Institutionen (europäische Demokratie)
b) im Bereich der Grundlagen (europäische Verfassung und Grundwerte)
c) im Bereich der Wirtschafts- und Finanzstrukturen (Alternativen zur Währungs- und Fiskalunion, Alternativen zu neoliberalen Handelsabkommen)

5. Kann es einen „europäischen Nationalstaat“ mit europäischer Volkssouveränität geben? Hebelt ein suprastaatliches Europa mit
überstaatlicher Legislative stattdessen das Prinzip der Volksouveränität aus?

 

Impulsvorträge und Workshops

Impulsvortrag 1: Europa als neoliberales Projekt (Mario Candeias)
Impulsvortrag 2: Alternativen zum Euro und das Konzept der variablen Geometrie (Peter Wahl)

Workshops
1) Die Krise des europäischen Projektes (Experte: Thomas Sablowski)
2) Alternativen zum Euro und das Konzept der variablen Geometrie, (Experte: Peter Wahl)
3) Das Europa des Wachstums - Gesellschaftspolitische Folgen und mögliche Alternativen aus der Degrowth-Perspektive, (Experten: Charlotte Hitzfelder und Christoph Sanders)
4) Solidarisches Europa ohne Grenzen -  Braucht die Demokratie den Nationalstaat? (Experte: Norbert Bernholt, Moderation: Akademie Solidarische Ökonomie)
 

Mario Candeais, Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse, Berlin (li.), Peter Wahl, Weed, (re.)

 

 Thomas Sablowski, Institut für Gesellschaftsanalyse (li), Charlotte Hitzfelder, Konzeptwerk Neue Ökonomie, Leipzig (re.)

 

Abschlusspodium
Alternativen und Strategien für ein anderes Europa
mit (v.l.n.r.) Harald Bender, Mario Candeias, Peter Wahl und Petra Pinzler (Autorin „Der Unfreihandel“, Wirtschaftsjournalistin „Die ZEIT“; Hauptstadtbüro Berlin), Moderation Norbert Bernholt